Ja zur Sterbehilfe. Mit e. jurist. Kommentar von Rudolf Wassermann. [Aus d. Schwed. von Herta Weber-Stumfohl. Ill.: Rotraut Berner]

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Antiquariats Udo Schwörer

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung über die Handelsplattformen zvab, zvab, abebooks, buchfreund, booklooker, antiquario ) zwischen Bestellern und Antiquariat Udo Schwörer. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung. Abweichende Vereinbarungen/ Bedingungen der Bestellerin/ des Bestellers bedürfen zu ihrem Anerkenntnis der schriftlichen Zustimmung des Händlers.

1. Begriffsbestimmungen

Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.

Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die ein Rechtsgeschäft abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1. Vertragsschluss, Lieferung

Das Angebot des Händlers ist freibleibend. Ein Lieferungszwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe eines Angebots auf Grundlage dieser AGB durch den Besteller im Online-Verfahren oder mittels von Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Fax, e-mail). Der Händler nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Speicherung der Vertragstexte

Die Vertragstexte (e-mails etc.) werden vom Händler nicht gesondert gespeichert und können dem Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden wird empfohlen, entsprechende Speicherungen selbstständig vorzunehmen.

1. Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Händler gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Händlers.

1. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart

Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse oder Rechnung. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Ein Versand an Postfachadressen scheidet aus, wenn nicht eine anderweitige vollständige Anschrift angegeben wird. Im Einzelfall (z.B. Neukunden, Bestellungen aus dem Ausland) behalten wir uns eine Lieferung erst nach erfolgtem Zahlungseingang (Vorkasse) vor.

Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist.

Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet, in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% für antiquarische Bücher und Grafiken.

1. Versandkosten

Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

1. Lieferzeiten

Sofern nicht in der Produktbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb von Deutschland 5 Werktage. Für alle anderen Länder 14 Tage.
Kann ein Artikel ausnahmsweise nicht oder nicht sofort geliefert werden, erhalten Sie Nachricht. Selbstverständlich können Sie dann Ihre Bestellung ändern oder widerrufen.

1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/ der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.

1. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren.

Die angebotenen gebrauchten Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.

Da es sich bei gebrauchten Artikeln im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.

Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Firma Udo Schwörer, Wolfsbergstr. 36, 75177 Pforzheim

1. Weitergehende Haftung

Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.

Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.

·Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen 14Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antiquariat Schwörer, Inhaber Udo Schwörer, Wolfsbergallee 36, 75177 Pforzheim, Telefon: 07231-2812791 Telefax: 07231-2812791 email: info@antiquariat-schwoerer.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wie Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsformular finden Sie hier
http://www.zvab.com/images/pdf/Muster-Widerrufsformular_DE.pdf

1. Datenschutz

Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben der Bestellerin/ des Bestellers, die aufgrund der gewählten Zahlungsart gespeichert werden, verwendet der Händler ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Bestellerin/ des Bestellers gilt mit Aufgabe der Bestellung als erteilt.

Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr - Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Händlers und als Gerichtsstand für beide Teile Pforzheim

Copyright © 2007-2008
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten.

Si es un consumidor, puede rescindir el contrato de acuerdo con lo siguiente. Por consumidor se entiende cualquier persona física que actúe con fines ajenos a su actividad comercial, empresarial, oficio o profesión.

Información sobre el derecho de desistimiento

Derecho legal de desistimiento

Tiene derecho a rescindir este contrato en un plazo de 14 días sin dar ningún motivo.

El periodo de desistimiento vencerá a los 14 días desde que usted, o un tercero que no sea el transportista e indicado por usted, adquiera la posesión física del último bien o del último lote o pieza.

Para ejercer el derecho de desistimiento, complete de forma electrónica y envíe una declaración clara en nuestro sitio web, desde "Mis compras" en "Mi cuenta". Le enviaremos sin demora un acuse de recibo de dicho desistimiento a través de un soporte duradero (por ejemplo, por correo electrónico).

Para cumplir con el plazo de desistimiento, basta con que envíe su comunicación relativa al ejercicio del derecho de desistimiento antes de que venza el periodo de desistimiento.

Efectos del desistimiento

Si rescinde este contrato, le reembolsaremos todos los pagos que hayamos recibido de usted, incluidos los gastos de envío (excepto los gastos adicionales que surjan si elige un tipo de envío que no sea el tipo de envío estándar más económico que ofrecemos).

Podemos hacer una deducción del reembolso por la pérdida de valor de cualquier bien suministrado, si la pérdida es el resultado de una manipulación innecesaria por su parte.

Efectuaremos el reembolso sin demoras indebidas y, a más tardar, 14 días después de que se nos informe de su decisión de rescindir este contrato.

Efectuaremos el reembolso utilizando el mismo medio de pago que utilizó para la transacción inicial, a menos que haya acordado expresamente lo contrario; en cualquier caso, no incurrirá en ningún cargo como resultado de dicho reembolso.

Podremos retener el reembolso hasta que hayamos recibido los bienes o hasta que nos haya presentado una prueba de que los ha devuelto, lo que ocurra primero.

Deberá devolver los bienes o entregarlos a Antiquariat Udo Schwörer, Pforzheim, Germany, sin demoras indebidas y, en cualquier caso, en un plazo máximo de 14 días a partir del día en que nos comunique su desistimiento del presente contrato. El plazo se cumple si devuelve la mercancía antes de que venza el periodo de 14 días. Tendrá que asumir los gastos directos de devolución de los bienes. Usted solo es responsable de la disminución del valor de los bienes como resultado de una manipulación distinta a la necesaria para establecer la naturaleza, las características y el funcionamiento de los bienes.

Excepciones al derecho de desistimiento

El derecho de desistimiento no se aplica a lo siguiente:

1. La entrega de periódicos, diarios o revistas, con la excepción de los contratos de suscripción; y
2. El suministro de contenido digital que no se proporcione en un soporte tangible (por ejemplo, en un CD o DVD) si, al hacer el pedido, aceptó que podíamos empezar a entregarlo y que no podría desistir una vez iniciada la entrega.

Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Antiquariat Udo Schwörer
Udo Schwörer
Wolfsbergallee 36
75177 Pforzheim
Deutschland
Telefax: 0049 ¿ (0)7231 4408047
email: schwoerer.antiquariat@t-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Muster ¿ Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An: Antiquariat Udo Schwörer, Wolfsbergallee 36, 75177 Pforzheim
Telefon: 07231-2812791 Fax: 07231- 4408047 Email: info@antiquariat-schwoerer.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns*abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

Bestellt am*/erhalten am*:_____________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: ___________________________________________________________________

*Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung