Commentarius in duodecim libos Codicis Justinianei, Brunnemann J

1. Geltungsbereich Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch: AntiquaRiedel.com, Inh. Petra Riedel, nachstehend Verkäufer genannt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Gescäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen. 2. Kaufvertrag Mit dem Bieten auf diesen Artikel akzeptiert der Bieter unsere AGB. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags. Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, den Kaufgegenstand sofort anderweitig zu verkaufen oder ersteigern zu lassen, ohne dass dem Käufer daraus irgendwelche Schadensersatzansprüche gleich welcher Art entstehen können. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Änderungen der Adresse mitzuteilen. Eine Erreichbarkeit muss sichergestellt sein (per E-Mail oder per Post). Sollte die Sendung nicht zustellbar oder der Kunde nicht anzutreffen sein, hat der Kunde die Versandkosten erneut zu tragen sowie ggfs. Folgekosten, wie z.B. Kosten für Nachsendung oder erneute Anfahrt zu übernehmen. Insbesondere bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen, dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ist der Käufer ein gewerblicher Kaufmann, so hat er uns dieses bei Kaufvertragsabschluss schriftlich mitzuteilen. Der Kaufpreis ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nach Bestellung Ware innerhalb von 7 Tagen per Vorkasse oder bei persönlicher Übergabe in unseren Geschäftsräumen in bar zahlbar und fällig. 3. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit eine solche anfällt. Mit Bestellung durch den Kunden und unserer Lieferung der Ware wird der Vertrag geschlossen. 4. Gewährleistung Die Kaufgegenstände sind oftmals über Jahrhunderte gebraucht. Die im Artikeltext vorgenommene Beschreibung des Kaufgegenstandes stellt keine Garantie im Sinne von §§ 443 BGB dar. Das gilt insbesondere für die Angaben über Vollständigkeit und Zustand, die grundsätzlich als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Dies gilt auch für die Angabe des Kaufpreises, der keine verbindliche Bewertung des Kaufgegenstandes darstellt. Das bedeutet auch, dass Schadensersatzansprüche gleich welcher Art ausgeschlossen sind. Die Angaben im Artikeltext wurden vom Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. 5. Widerrufsrecht für Verbraucher Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erkärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder email) ¸ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: Riedel Petra, Am Rod 27, 97762 Hammelburg. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten, einschlie¿lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen einem Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück gesandt haben, je nachdem, welches der frühzere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R¸cksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf Ihr Verschulden zurückzuführen ist. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie folgendes Formular ausfüllen (das jedoch nicht vorgeschrieben ist) und senden es zurück an Riedel Petra, Am Rod 27, 97762 Hammelburg. Formular: Ich/Wir..............................widerrufen den von uns ......................... abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren.........................die Erbringung folgender Dienstleistung.............................bestellt am.....................erhalten am..........................Name der Verbrauchers...................... Anschrift des Verbrauchers......................................... Unterschrift des Verbrauchers..................................(nur bei Mitteilung auf Papier), Datum....................... Unzutreffendes bitte streichen. 6. Rückgabebedingungen Die Erstattung erfolgt Zug um Zug mit Rückgabe der Ware. Die Rücksendung der Ware erfolgt nach folgenden Richtlinien: - Grundsätzlich sind Rücksendungen durch den Kunden nachzuweisen (Einschreiben, Paket etc.) - Die Rücksendekosten bei einem Kaufpreis bis 40 EUR trägt der Kunde. - bis ¿ 500,- Warenwert nutzt der Kunde den Paketversand der Deutschen Post. Die Versandkosten erstatten wir Ihnen mit dem zurück zu zahlenden Kaufpreis. - ab Warenwert über ¿ 500,- ist der Rückversand mit uns abzustimmen. Bitte beachten Sie, dass eigenmächtiges Rücksenden der Ware zum Ausschluss des Versicherungsschutzes und somit zu Schadensersatzansprüchen unsererseits führen kann. Da es sich bei unseren Waren größtenteils um Jahrhunderte alte Kunstgegenstände handelt, die äu¿erste Sorgfalt im Umgang erfordern, sei ausdrücklich auf die Möglichkeit der gesetzlichen Ausnahmen des Widerrufs- und Rückgaberechts (§312d Abs. 4 BGB) hingewiesen. Hat der Kunde die Verschlechterung der gelieferten Ware, die Zerstörung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Rücksendung zu vertreten, so hat er uns die Wertminderung oder den Gesamtwert zu ersetzen. Demzufolge sind alle Handlungen grundsätzlich zu unterlassen, die den Wert der Ware beeinträchtigen. Ferner behalten wir uns das Recht vor, bei nachweislichem Verdacht auf systematischen Betrug (z.B. Erwerb zwecks Raubkopieren der Inhalte und danach Rückabwicklung des Kaufvertrages) den betreffenden Kunden als Bieter zu sperren, bei eBay den Ausschluss des Mitgliedes zu beantragen oder Anzeige zu erstatten. 7. Haftungseinschränkungen Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf unseren Internetseiten. Für den Inhalt der verlinkten Seiten und Server sind ausschlie¿lich deren Betreiber verantwortlich. 8. Datenschutz Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes beachten. Der Käufer erklärt sich mit der Datenspeicherung im Rahmen der Geschäftsabwicklung einverstanden. Wir speichern sämtliche Vertragsdaten und stellen diese Daten bei Bedarf zur Verfügung. 9. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschlie¿lich Wechsel - und Scheckforderungen ist ausschlie¿licher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der selbe Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Si es un consumidor, puede rescindir el contrato de acuerdo con lo siguiente. Por consumidor se entiende cualquier persona física que actúe con fines ajenos a su actividad comercial, empresarial, oficio o profesión.

Información sobre el derecho de desistimiento

Derecho legal de desistimiento

Tiene derecho a rescindir este contrato en un plazo de 14 días sin dar ningún motivo.

El periodo de desistimiento vencerá a los 14 días desde que usted, o un tercero que no sea el transportista e indicado por usted, adquiera la posesión física del último bien o del último lote o pieza.

Para ejercer el derecho de desistimiento, complete de forma electrónica y envíe una declaración clara en nuestro sitio web, desde "Mis compras" en "Mi cuenta". Le enviaremos sin demora un acuse de recibo de dicho desistimiento a través de un soporte duradero (por ejemplo, por correo electrónico).

Para cumplir con el plazo de desistimiento, basta con que envíe su comunicación relativa al ejercicio del derecho de desistimiento antes de que venza el periodo de desistimiento.

Efectos del desistimiento

Si rescinde este contrato, le reembolsaremos todos los pagos que hayamos recibido de usted, incluidos los gastos de envío (excepto los gastos adicionales que surjan si elige un tipo de envío que no sea el tipo de envío estándar más económico que ofrecemos).

Podemos hacer una deducción del reembolso por la pérdida de valor de cualquier bien suministrado, si la pérdida es el resultado de una manipulación innecesaria por su parte.

Efectuaremos el reembolso sin demoras indebidas y, a más tardar, 14 días después de que se nos informe de su decisión de rescindir este contrato.

Efectuaremos el reembolso utilizando el mismo medio de pago que utilizó para la transacción inicial, a menos que haya acordado expresamente lo contrario; en cualquier caso, no incurrirá en ningún cargo como resultado de dicho reembolso.

Podremos retener el reembolso hasta que hayamos recibido los bienes o hasta que nos haya presentado una prueba de que los ha devuelto, lo que ocurra primero.

Deberá devolver los bienes o entregarlos a Hammelburger Antiquariat, Hammelburg, Germany, +49 09732-782962, sin demoras indebidas y, en cualquier caso, en un plazo máximo de 14 días a partir del día en que nos comunique su desistimiento del presente contrato. El plazo se cumple si devuelve la mercancía antes de que venza el periodo de 14 días. Tendrá que asumir los gastos directos de devolución de los bienes. Usted solo es responsable de la disminución del valor de los bienes como resultado de una manipulación distinta a la necesaria para establecer la naturaleza, las características y el funcionamiento de los bienes.

Excepciones al derecho de desistimiento

El derecho de desistimiento no se aplica a lo siguiente:

1. La entrega de periódicos, diarios o revistas, con la excepción de los contratos de suscripción; y
2. El suministro de contenido digital que no se proporcione en un soporte tangible (por ejemplo, en un CD o DVD) si, al hacer el pedido, aceptó que podíamos empezar a entregarlo y que no podría desistir una vez iniciada la entrega.

VERSAND: Wir versenden die Ware spätestens am 3. Tag nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt ausschließlich über DHL. Alle Sendungen sind bis 500 Euro versichert. Die Tarife gelten bis zum Volumen von 5 kg. Deutschland 7,00 Euro Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich 9,00 Euro Großbritannien, Italien, Schweden 11,00 Euro Finnland, Irland, Norwegen, Portugal, Spanien 14,00 Euro Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Griechenland 16,00 Euro USA, Russland und weitere nicht genannte europäische Länder 30,00 Euro/40,00 USD Südamerika, Nordamerika, Asien, Afrika, Australien und alle anderen nicht-europäischen Länder 40.00 Euro/52.00 USD Höhere Versicherungen und Gewichte sowie Express-Versand sind nach Absprache unter Riedel-Petra@gmx.de möglich. Länderspezifische Zölle sind nicht in den Versandkosten oder im Artikelpreis enthalten und sind vom Käufer zu tragen.