Die Assoziierung osteuropäischer Staaten durch die Europäischen Gemeinschaften: Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Vertragsgestaltung ... öffentlichen Recht und Völkerrecht) - Tapa blanda

Diese Arbeit lag der rechtswissenschaftlichen Fakultat der Ruprecht-KarIs­ Universitat Heidelberg im Wintersemester 1991/92 als Dissertation vor. Sie wurde mit dem Ruprecht-Karis-Preis der Universitat ausgezeichnet. Die Arbeit entstand wahrend meiner Tatigkeit als wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut fUr auslandisches Offentliches Recht und Volker­ recht in Heidelberg. Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. H. Steinberger, fur die von ihm gewahrte Forderung und Herrn Professor Dr. J. Abr. Frowein fUr die Bereitschaft zur Zweitbegutach­ tung. Den drei Direktoren des Instituts danke ich fUr die Aufnahme der Arbeit in die Reihe der Beitriige zum auslandischen Offentlichen Recht und Volkerrecht. Den Mitarbeitern des Instituts bin ich fur ihre stete Unterstut­ zung zu Dank verpflichtet. Die Arbeit wurde im Sommer 1991 abgeschlossen. Sie entstand in einer Umbruchphase, die dem Rechtswissenschaftler im Hinblick auf das hier behandelte Thema nur eine mogliche Fragestellung erIaubte, wollte er nicht nur die Entwicklungen beschreibend begleiten. Das Augenmerk muBte sich auf die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen rich ten, von de­ nen bei der Gestaltung der zukunftigen volkervertraglichen Beziehungen zwischen den Europaischen Gemeinschaften und den osteuropaischen Staa­ ten auszugehen war und ist. Diese Fragestellung, der der wesentliche Teil dieser Arbeit gewidmet ist, ist auch durch spatere Entwicklungen nicht uberholt. Die Arbeit ist aber, thematisch bedingt, hinsichtlich einzelner Teile auch eine Momentaufnahme und steht daher insoweit fUr ihren Entstehungs­ zeitraum.

Das Buch behandelt die rechtlichen Grundlagen der Assoziierung osteurop{ischer Staaten durch die Europ{ischen Gemeinschaften. Der Schwerpunkt liegt bei der Untersuchung der Entwicklung der v|lkervertraglichen Beziehungen, unter Einschlu~ der Mitgliedstaaten der Europ{ischen Gemeinschaften, und deren Einflu~ auf die Gestaltung von Assoziierungsabkommen, bei den rechtlichen Grundlagen f}r Assoziierungen durch die Europ{ischen Gemeinschaften unter Einschlu~der AETR-Rechtsprechung und der m|glichen institutionellen Ausgestaltung vonAssoziierungsabkommen. Schlie~lich werden die rechtlichen Rahmenbedingungen des GATT analysiert. Das Buch zeigt f}r alle wesentlichen Sachbereiche die rechtlichen Grenzen der politischen Gestaltungsspielr{ume auf. Es ist damit von Nutzen insbesondere f}r die Diskussionen }ber eine engere v|lkervertragliche Anbindung von Drittstaaten an die Europ{ischen Gemeinschaften unterhalb der Schwelle der Mitgliedschaft und selbst unterhalb der Schwelle einer Assoziierung im rechtstechnischen Sinn.