Normpräzisierung am Beispiel des Allgemeinen Gewaltverbots der UN: Theoretische und empirische Betrachtungen zu Artikel 2(4) der Charta der Vereinten Nationen - Tapa blanda

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 legte die us- amerikanische Regierung im September 2002 eine neue Nationale Sicherheitsstrategie vor. Mit dieser Sicherheitsstrategie läutete sie für die USA eine Zeit der offensiven Verteidigung ein. Die präemptive Selbstverteidigung stellte eine neue Qualität der Sicherheitsstrategie dar und bedeutete eine Abkehr vom System der kollektiven Sicherheit. Im März 2003 traten die USA in den Krieg gegen den Irak ein, dessen völkerrechtliche Legitimität äußerst umstritten war, und noch heute ist. Die Debatte beschäftigte sich auch mit der Frage, inwieweit diese Sicherheitsstrategie mit dem Allgemeinen Gewaltverbot nach Artikel 2(4) der Charta der Vereinten Nationen vereinbar ist. Gerät die hier verankerte Devise der Gewaltfreiheit der internationalen Beziehungen mit der in der Nationalen Sicherheitsstrategie manifestierten Vorstellung eines naturgegebenen Rechts auf präemptive Selbstverteidigung ins Wanken? Neben der politischen Praxis der Staaten im Umgang mit dem Allgemeinen Gewaltverbot setzt sich die vorliegende Arbeit mit der politikwissenschaftlichen Normdebatte auseinander und zeichnet das Modell der Normpräzisierung.

Christoph Ott, Diplom Politologe: Studium der Politikwissenschaft und des Öffentlichen Rechts an der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main. Mitarbeiter Interne Kommunikation und PR bei der Commerzbank AG, Frankfurt am Main.