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Verbringungsgewahrsam, Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Esther Iglesias Gonzalez

ISBN 10: 3830080468 / ISBN 13: 9783830080466
Editorial: Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2014
Nuevos Condición: neu Encuadernación de tapa blanda
Librería: Verlag Dr. Kovac GmbH (Hamburg, Alemania)

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Studien zum Verwaltungsrecht, Band 63 232 pages. Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maà nahme der Polizei- und Ordnungsbehà rden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens à ffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzà gert werden, um so die Gefahrensituation zu entschärfen und ein nachhaltiges Abschrecken und Fernbleiben vom Gefahrenort zu erreichen. Der Verbringungsgewahrsam stellt seit jeher eine häufig praktizierte Maà nahme des Gefahrenabwehrrechts in allen Bundesländern dar, obwohl der Streit um seine rechtliche Grundlage bis heute nicht entschieden wurde. Die Klärung der durch den Verbringungsgewahrsam aufgeworfenen Rechtsfragen hat entscheidende Bedeutung sowohl für den betroffenen Bürger, der Adressat dieser Maà nahme wird, als auch für den die Maà nahme ausführenden Beamten: Die Rechtmäà igkeit des Verbringungsgewahrsams ist für den Maà nahmeadressaten bedeutsam, weil sie Einfluss auf eine mà gliche Grundrechtsverletzung und den Rechtsschutz hat. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Grundrechte der kà rperlichen Bewegungsfreiheit (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG). Auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) wird nur Bezug genommen, soweit dies im Zusammenhang mit den typischen Anwendungsfällen des Verbringungsgewahrsams von Bedeutung ist. Für den ausführenden Beamten entscheidet hingegen die Rechtmäà igkeit seines Handelns über seine Strafbarkeit, da mit der Rechtswidrigkeit seines Handelns das Fehlen der strafrechtlichen Rechtfertigung einhergehen würde, sofern nicht ausnahmsweise spezielle Rechtfertigungsgründe einschlägig sind. Darüber hinaus würden den strafrechtlich in Erscheinung getretenen Beamten beamtenrechtliche Konsequenzen mit einschneidender Wirkung erwarten, wie die Beendigung des Beamtenverhältnisses. Auch eine Schadensersatzpflicht oder die Verhängung von Disziplinarmaà nahmen kämen in Frage. N° de ref. de la librería x8046

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Título: Verbringungsgewahrsam, Eine Untersuchung zur...

Editorial: Verlag Dr. Kovac, Hamburg

Año de publicación: 2014

Encuadernación: Softcover

Condición del libro: neu

Edición: 1. Auflage.

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Sinopsis:

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert werden, um so die Gefahrensituation zu entschärfen und ein nachhaltiges Abschrecken und Fernbleiben vom Gefahrenort zu erreichen. Der Verbringungsgewahrsam stellt seit jeher eine häufig praktizierte Maßnahme des Gefahrenabwehrrechts in allen Bundesländern dar, obwohl der Streit um seine rechtliche Grundlage bis heute nicht entschieden wurde. Die Klärung der durch den Verbringungsgewahrsam aufgeworfenen Rechtsfragen hat entscheidende Bedeutung sowohl für den betroffenen Bürger, der Adressat dieser Maßnahme wird, als auch für den die Maßnahme ausführenden Beamten: Die Rechtmäßigkeit des Verbringungsgewahrsams ist für den Maßnahmeadressaten bedeutsam, weil sie Einfluss auf eine mögliche Grundrechtsverletzung und den Rechtsschutz hat. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Grundrechte der körperlichen Bewegungsfreiheit (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG). Auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) wird nur Bezug genommen, soweit dies im Zusammenhang mit den typischen Anwendungsfällen des Verbringungsgewahrsams von Bedeutung ist. Für den ausführenden Beamten entscheidet hingegen die Rechtmäßigkeit seines Handelns über seine Strafbarkeit, da mit der Rechtswidrigkeit seines Handelns das Fehlen der strafrechtlichen Rechtfertigung einhergehen würde, so ...

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