Statt-Gerichts-Ordnung der Statt Schaffhausen, wie solche von Unsern Gnädigen HHerren von beeden Wohlweisen Klein und Grossen Raethen revidirt, und den 30ten April 1766 confirmirt worden.

Offzielle Publikation.

Editorial: Schaffhausen, gedruckt bey Johann Ulrich Ziegler 1766., 1766
Encuadernación de tapa blanda
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Kl.-8°. 46 SS., 2 Bll. (Register). Gest. Titel-, Kopf- u. Schlussvignette. Kart. d.Zt. (schwach fleckig, etwas berieben u. beschabt, Rücken älter erg.). Vorsätze etwas feuchtigkeitsfleckig (hint. Vorsatz mehr), Seiten unterschiedlich etwas (stock-) fleckig (eher wenig störend), im Kopfsteg etwas feuchtigkeitsrandig (wenig gravierend). Alters-, Lagerungs- u. Gebrauchsspuren. Gesamthaft recht ordentliches u. relativ gepflegtes Exemplar. Barth 24802 (?Stadtgerichtsordnung der Stadt Schaffhausen?). - Inhalt : I. Wann das Statt-Gericht solle gehalten, deßgleichen was vor Streit-Sachen darvor sollen verrechtfertiget werden: und wer darvon eximirt seyn soll; II. Fertigungs-Sachen betreffend; III. Abtheilung des Proceß in den ordinari, abgekürzten und Gandt-Proceß; IV. Gast- und erkaufte Gericht; V. Bussen-Gericht und Strafen; VI. Wie bey streitigen Rechts-Händlen die Wahrheit durch den Beweiß erforschet werden solle; VII. Was bey vorfallenden Streitigkeiten mit Pferdt- und Vieh-Händlen zu beobachten; VIII. Allerhand besondere Articul, auf welche das Gericht seine Aufmercksamkeit zu richten hat; IX. Besondere Articul, den Stattrichter, das Gericht und den Diener angehend. Es folgen verschiedene Eidesformeln (pp. 40?46) einerseits für die Gerichstpersonen, andererseits für spezifische Situationen, wie z.B. ?Eyd um ein Urtheil? : ?Wie Urtheil und Recht gegeben hat, das will ich halten, und dem nachkommen, getreulich und ohngefahrlichen. Also bitte ich daß mir GOtt helfe.? Mit Sachregister. - ?Schaffhausen besitzt eine im Detail wenig bekannte Quellenentwicklung. [.] Eine allgemeine Stadtgerichtssatzung erhielt dagegen Schaffhausen erst 1766, und hier alsdann finden wir das gemeine Recht [i.e. ius commune] wie in Basel ausdrücklich als subsidiäres Recht aufgestellt [:] Die Stadtgerichtsordnung der Stadt Schaffhausen, gedruckt 1766 in 9 Kapiteln, deren erste 6 von Gerichtsbarkeit und Prozess handeln, während Kap. 7 die Gewährleistung beim Viehhandel, Kap. 8 ?allerhand besondere Articul [.]? und Kap. 9 [solche] ?den Stadtrichter angehend? betreffen. Hier sagt alsdann Art. II [?11?, i.e. XI]: ?Da endlich von Bestands- und andern Contracten vielerley Streitigkeiten entstehen können, um welche in dem Prozess keine Gesetze oder eigene Articul zu finden sind, die aber dannoch der Rechtfertigung vor Gericht höchst nötig haben; so sollen dergleichen Streitigkeiten nach denen gemeinen Rechten und Billigkeit, und nach der Urtheilsprechern Eydes-Pflichten gütlich oder rechtlich erörtert und entschieden werden.? [Diese Rezeption .] bezog sich nicht nur (wie der Wortlaut bedeuten könnte) auf das Obligationenrecht.? (Huber, Bd. 4, 1893, p. 152 f. mit Fussnote 84; zit. von Art. XI/Cap. IX nach Huber, die Originaldiktion dazu leicht unterschiedlich). Es kann wohl angenommen werden, dass mit der Helvetik ab ca. 1798 - also nach rund dreissig Jahren - u.a. auch diese rechtlichen Verhältnisse zumindest teilweise wenn nicht vollständig revidiert wurden. Anlässlich der Kodifizierung im 19. Jahrhundert orientierte sich der Kanton Schaffhausen mit seinem privatrechtlichen Gesetzbuch von 1864 und 1865 am zürcherischen Vorbild, ?dem es sich im wesentlichen überall wörtlich anschloss [.].? (Huber, op. cit. p. 195). Möglicherweise galt das auch in weiteren juristischen Belangen. -- Provenienz: Ex Nachlass Hedwig und Elisabeth Schudel (1906-2003 bzw. 1911-2006), von Beggingen, wohnhaft in Schaffhausen; Töchter des Hans, Anwalts, und der Mary geb. Arbenz. Ledig. Sowohl Hedwig (Juristin und Anwältin, vgl. HLS) als auch Elisabeth (Dr. phil.; Diss. 1936: ?Der Grundbesitz des Klosters Allerheiligen?) befassten sich beruflich und privat mit rechtlichen und heimatkundlichen Themen. Elisabeth Schudel war u.a. Mitarbeiterin an der Edition von Bänden der Reihen ?Quellenwerk zur Entstehung der Schweizerischen Eidgenossenschaft? und ?Rechtsquellen des Kantons Schaffhausen? (vgl. SNB u. stadtarchiv-schaffhausen, online). Sprache: de. N° de ref. de la librería JU031101

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Título: Statt-Gerichts-Ordnung der Statt ...

Editorial: Schaffhausen, gedruckt bey Johann Ulrich Ziegler 1766.

Año de publicación: 1766

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