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Rechtsbindung und Staatszielbestimmung, Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Karlheinz Rode

ISBN 10: 383005050X / ISBN 13: 9783830050506
Editorial: Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2010
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Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 83 254 pages. Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertà nende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte, Generationengerechtigkeit oder gar Antifaschismus). Dabei ist và llig unklar, was rechtlich unter einer derartigen Verfassungsnorm überhaupt zu verstehen ist und in welcher Weise sie Wirkungen entfalten kann. Der Autor, Prof. Dr. Karlheinz Rode, ist Verfasser mehrerer Bücher und zahlreicher Fachzeitschriftenaufsätze zum Staatsrecht, Sozialrecht und zur Rechtsphilosophie. In dieser Studie untersucht er - và llig unabhängig von spezifischen Forderungen aus Politik und Gesellschaft - das, was im Grundgesetz als Staatszielbestimmung bezeichnet, bereits vorhanden ist. Es sind dies im Wesentlichen die sogenannte Friedenspflicht der Bundesrepublik, das Sozialstaatsprinzip, der Gleichberechtigungsartikel, die Europäische Einigung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Das führt ihn zu tiefgründigen und gedanklich weittragenden rechtstheoretischen à berlegungen zum Wesen des Rechtssatzes. Auf dem Fundament einer streng empirisch-positivistischen Wissenschaftstheorie entwickelt er eine neues Verständnis des Rechtsnormbegriffs und findet auf diese Weise eine überzeugende Là sung des Problems der sogenannten Selbstbindung des Staates. Mit seinem von ihm so benannten Begriff des "Rechtssatzes im soziologischen Sinne" macht er darüber hinaus deutlich, dass so komplizierte Verfassungsbegriffe wie "Sozialstaat", "Natürliche Lebensgrundlagen" oder "Europäische Einigung" nicht mit rein definitorischen Mitteln konkretisierbar sind, sondern es hierzu anderer zwar bekannter, aber im deutschen Staatsrecht zu wenig zur Kenntnis genommener, Interpretationsmethoden, z.B. der Typologik, bedarf. Trotz seiner persà nlich positiven Grundhaltung zur Europäischen Union übt Rode mit groà er gedanklicher Schärfe deutlich Kritik an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wie sie sich vor allem im Maastricht-Urteil aus dem Jahre 1993 und neuerdings wieder im Lissabon-Urteil niedergeschlagen hat. Auch in diesem Zusammenhang wird das Buch die künftige Diskussion nachhaltig beleben und beeinflussen. N° de ref. de la librería x5050

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Detalles bibliográficos

Título: Rechtsbindung und Staatszielbestimmung, ...

Editorial: Verlag Dr. Kovac, Hamburg

Año de publicación: 2010

Encuadernación: Softcover

Condición del libro: neu

Edición: 1. Auflage.

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