Verhandlungen; Protokolle Volume 62-68 - Tapa blanda

This historic book may have numerous typos and missing text. Purchasers can usually download a free scanned copy of the original book (without typos) from the publisher. Not indexed. Not illustrated. 1831 edition. Excerpt: ...mag es als eine Warnungstafel betrachten, wenn kein Name, keine Jahreszahl kein Ort angezeigt ifk. Er darf immer annehmen dass hier oerdachtiges Zeug, eine literarifche Conti-ebande fey; in diefem Falle mag er aufmerkfam fehn und auffchneiden. Der 4. Abfaiz des Art. 52. redet von der Cenfur.-Nach 'der bereits ausgefprochenen Anficht wird diefeStelle in das tranjitorifche Gefess uber die Cenfur gehoren. Die Einwendungn1it den ubrigen Bemerkungen will ich dem Herrn Berilhterfiatter uberlaffen. Der Abg. Fehr. v. Fraunhofer!: Wenn ich auch nicht in Abrede jtellen will, dass der der heutigen Beratbung unterliegende Entwurf fehr firenge Strafbeftimmungen enthalt, fo kann ich demfelben, vorausgefefzt, dass das Gefess uber die Cenfur ganzlich wegfalle, meine Zuftimmung nicht verfagen. Ich finde fur die Annahme deffelben noch den vorzuglichen Beweggrund darin, dass diefes Gefess nicht den _Character eines verfaffungsmassigen Edicts enthalth und daher in der Folge bey der Berathung uber das allgen1eineStrafgefehbuch alles fich in der Erfahrung mangelhaft Darftellende verbeflert und abgeandert werden kann; der Zeitraum von jesst an bis zur Vorlage des Strafgefefzbuches an die Stande mochte allerdings noch lang P genug fehnh um folche Erfahrungen machen zu konnen.. '. Zm Bezug-auf die einzelnen Artikel fchliesse ich mich Protokoll Neo. X7. U im Wefentlirhen dem Antrage unfered Ausfchnffes an; ich glaube jedoch, dass die von dem Abgeordneten Schwindl beantragte Modifieation zu dem Artikel 4. in Betreff der Vorlage der Arten an den.Monarchen zum Zwecke der Begnadigung auch auf die hh. 5. und 6. ausz