Verhandlungen; Protokolle Volume 62-68

 
9781236760593: Verhandlungen; Protokolle Volume 62-68

This historic book may have numerous typos and missing text. Purchasers can usually download a free scanned copy of the original book (without typos) from the publisher. Not indexed. Not illustrated. 1831 edition. Excerpt: ...mag es als eine Warnungstafel betrachten, wenn kein Name, keine Jahreszahl„ kein Ort angezeigt ifk. Er darf immer annehmen„ daß hier oerdächtiges Zeug, eine literarifche Conti-ebande fey; in diefem Falle mag er aufmerkfam fehn und auffchneiden. Der 4. Abfaiz des Art. 52. redet von der Cenfur.-Nach 'der bereits ausgefprochenen Anficht wird diefeStelle in das tranjitorifche Gefeß über die Cenfur gehören. Die Einwendungn1it den übrigen Bemerkungen will ich dem Herrn Berilhterfiatter überlaffen. Der Abg. Fehr. v. Fraunhofer!: Wenn ich auch nicht in Abrede jtellen will, daß der der heutigen Beratbung unterliegende Entwurf fehr firenge Strafbeftimmungen enthält, fo kann ich demfelben, vorausgefefzt, daß das Gefeß über die Cenfur gänzlich wegfalle, meine Zuftimmung nicht verfagen. Ich finde für die Annahme deffelben noch den vorzüglichen Beweggrund darin, daß diefes Gefeß nicht den _Character eines verfaffungsmäßigen Edicts enthälth und daher in der Folge bey der Berathung über das allgen1eineStrafgefehbuch alles fich in der Erfahrung mangelhaft Darftellende verbeflert und abgeändert werden kann; der Zeitraum von jeßt an bis zur Vorlage des Strafgefefzbuches an die Stände möchte allerdings noch lang P genug fehnh um folche Erfahrungen machen zu können.. '. Zm Bezug-auf die einzelnen Artikel fchließe ich mich Protokoll Neo. X7. Ü im Wefentlirhen dem Antrage unfered Ausfchnffes an; ich glaube jedoch, daß die von dem Abgeordneten Schwindl beantragte Modifieation zu dem Artikel 4. in Betreff der Vorlage der Arten an den.Monarchen zum Zwecke der Begnadigung auch auf die hh. 5. und 6. auszudehnen_...

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